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Außenminister Maas anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit

03.05.2021 - Artikel

Außenminister Heiko Maas erklärte anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit (3. Mai):

Für freie Presse einzutreten und zu kämpfen, ist eine Aufgabe für jeden von uns. Menschen brauchen freie und unabhängige Informationen – ohne sie kann Demokratie nicht funktionieren.

Gerade in der Covid-19-Pandemie ist die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten noch wichtiger, aber auch viel schwieriger geworden. In vielen Staaten der Welt sind sie massiver Repression ausgesetzt: ihre Arbeit wird unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung eingeschränkt, Debatten werden unterbunden, Fehlinformationen verbreitet.

Wir gedenken heute auch all jener, die bei ihrer journalistischen Arbeit das Leben verloren haben. Allein im vergangenen Jahr wurden mehr als 50 Medienschaffende getötet, noch viel mehr festgenommen und drangsaliert oder sind gar Folter ausgesetzt.

Journalismus ist kein Verbrechen und darf auch kein lebensbedrohliches Wagnis sein. Dafür müssen wir sorgen, wenn Information ein öffentliches Gut sein soll.


Hintergrund:

Die Vereinten Nationen haben den diesjährigen internationalen Tag der Pressefreiheit unter das Motto „Information als öffentliches Gut“ gestellt. Nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen wie Reporter ohne Grenzen kamen im vergangenen Jahr mindestens 46 Journalistinnen und Journalisten und 5 Medienmitarbeiter und Blogger weltweit aufgrund ihrer Arbeit ums Leben, 400 wurden inhaftiert.

Deutschland hat mit der Elisabeth-Selbert-Initiative Möglichkeiten geschaffen, wie Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten, darunter auch Medienschaffende, in Deutschland Schutz finden können.

Deutschland hat sich zudem in der Allianz für den Multilateralismus für eine internationale Partnerschaft für Information und Demokratie eingesetzt und mit mittlerweile über 40 Unterzeichnern eine Erklärung unterstützt, die klare Ziele und Prinzipien benennt, um freie Presse zu garantieren: Dazu gehört nicht nur die Ablehnung von Manipulation durch Fehlinformationen und staatlicher Einflussnahme auf Medien, sondern auch der aktive Schutz von Journalistinnen und Journalisten und die Stärkung der wirtschaftlichen Überlebensfähigkeit von Nachrichtenmedien.

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